Heutiges Telefonat mit ACME

[Anonymer User]

Moin zusammen,

ich hatte heute morgen ein Gespräch mit ACME, Herrn Brinkmeyer. Und zwar rief ich dort an, weil ich den Grund wissen wollte, warum man meine Auktion über einen MicroQ bei ebay gelöscht hatte.

Es trug sich dann folgendes zu: Ich fragte nach dem Grund der Löschung, weil ich die Namen Microsizers/BitChar-G/Tomy, usw. nicht erwähnt habe. Er sagte mir dann mit bestimmenden Ton, dass ich ein Plagiat (Nachbau) verkaufen würde und somit gegen ein Gebrauchsmuster verstoße. Denn nur ACME (Microsizers) darf in Deutschland diese kleinen Flitzer verkaufen, alle anderen sind Nachbauten und der Verkauf ist in Deutschland verboten. Dem hatte ich nichts entgegen zu setzen, sagte aber dass er sich damit keine Freunde macht. Ihm blieb halt nichts anderes übrig, weil er Druck vom Hersteller bekommt.

Das Gespräch verlief dann im Sande, weil mir dann einfach die Argumente fehlten und merkte das mein Wissensstand dazu zu klein ist.

Erwähnen möchte ich noch, dass ACME momentan alle Auktionen bei ebay löschen lässt, in denen Nachbauten verkauft werden, ausser es ist Original Microsizer usw.
Und das Firmen wie Pearl, ProMarkt, Rossmann, usw. alle Abmahnungen bekommen haben und denen der Verkauf von den kleinen Flitzern untersagt wird. Dann wird es auch wohl die Shops treffen, welche Enertec oder ShiFeng oder FitRacer verkaufen.

Ich fand es auf alle Fälle interessant ....

Gruss mammo

[Anonymer User]

echt?

[Anonymer User]

Das ist ja alles Sch....

Ebay ist doch ein beliebter Ort, wo man gerne solche Sachen günstig ersteigern möchte. Ich hatte mir auch schon welche auf Wiedervorlage gelegt, und nun sind diese Auktionen einfach gelöscht worden.

ich sach nur:

[bluefishes]

Witzisch, witzisch, auf den Teilen von Rossmann.de steht ein fetter Aufkleber -> "Produkt darf nur in Deutschland betrieben werden!"

Mmmmh, jetzt komm' ich etwas durcheinander -> Produkt darf nur in Deutschland betrieben, aber nicht in Deutschland VERTRIEBEN werden.

und was ich noch sagen wollte: - ich glaub', ich hab' mich gerade tot gelacht

[bluefishes]

@ Sir Henry: merk' Dir die eMail-Adressen Deiner Bieter und schreib' sie nach Löschung an..

[B0tt0mline]

naja, ist für die Masse sicher schlecht, aber wenn ich bei acme wäre, würde ich es nicht anders machen...

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[Anonymer User]

zu spät, habe sie gelöscht.......

[haegar69]

das heisst also, das es verboten ist die "falschen" bits zu verkaufen, weil diese als plagiate eingestuft werden. innerhalb deutschlands kann es also nur die "originale", die tomys geben. das gilt auch für private und gebrauchte "falsche" bits. richtig?
vergleichbar mit dem verkauf eines rolex plagiats? das ist auch verboten, sowohl gebraucht und privat.


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[Anonymer User]

mahlzeit...

jetzt wäre es ja schon interessant, was genau als "gebrauchsmuster" angemeldet wurde und was das dazugehörige patent beinhaltet.

denn, was die strafen gemäß "Gebrauchsmuster-Gesetz" und "Patent-Gesetz" sind nicht ohne.

danach heisst es (auszug):

Quote:

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§ 142 Strafvorschriften
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne die erforderliche Zustimmung des Patentinhabers oder des Inhabers eines ergänzenden Schutzzertifikats (§ 16a, § 49a)

ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats ist (§ 9 Satz 2 Nr. 1), hergestellt oder anbietet, in Verkehr bringt, gebraucht oder einem der genannten Zwecke entweder einführt oder besitzt oder

ein Verfahren, das Gegenstand des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats ist (§ 9 Satz 2 Nr. 2), anwendet oder zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet. Satz 1 Nr. 1 ist auch anzuwenden, wenn es sich um ein Erzeugnis handelt, das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats ist, unmittelbar hergestellt worden ist (§ 9 Satz 2 Nr. 3).
(2) Handelt der Täter gewerbsmäßig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) In den Fällen des Absatzes 1 wird die Tat nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.

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danke sehr

was ich nicht (noch nicht?!) herausfinden konnte, wie allgemein ein gebrauchsmuster gehalten werden kann, damit
a) es anerkannt wird
b) "ähnliche" produkte als plagiat identifiziert werden und damit "verboten" sind

wenn z.b. das gebrauchsmuster darin besteht, dass es sich um funkferngesteuerte modelle, die an der funkfernsteuerung zum betrieb aufgeladen werden können, dann sieht es sehr schlecht für die "plagiate" aus

dann wäre eine ausweichmöglichkeit z.b. die sep. ladestation (gibbet ja mittlerweile auch schon welche) oder statt funkfernsteuerung die IR-fernsteuerung

ich glaube nicht (aber ich weiss es auch nicht) dass das gebrauchsmuster noch allgemeiner gehalten werden kann, wie oben beschrieben; die "grauzone" wäre dann mächtig gross, und der spielraum für abmahnungen etc. für den gebrauchsmuster-inhaber immens

in diesem sinne

ralf

[Anonymer User]

Möchte noch hinzufügen, dass Herr Brinkmeyer mich gefragt habe wieviele "Plagiate" ich denn verkaufe ? Ich war natürlich ehrlich und sagte 2, darauf erwiderte er dass das noch ungefährlich wäre. Sollte ich mehr als 10 versteigern, dann würde ich auch eine Abmahnung bekommen und dann wird es teuer.

Sämtliche Nachbauten dürfen in Deutschland nicht vertrieben werden !!!! So hat es mir Herr Brinkmeyer gesagt ...

Wenn jemand noch bei ebay Nachbauten verkaufen sollte, dann lieber nur schnell innerhalb 3 Tagen oder besser noch Sofortkauf.

Mich würde auch mal interessieren ob das alles so rechtens ist wie Herr Brinkmeyer und ACME agieren ???

Gruss mammo

[Clystron]

Quote:

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vergleichbar mit dem verkauf eines rolex plagiats? das ist auch verboten, sowohl gebraucht und privat.

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Das würd ich so nicht sagen, schliesslich sind es keine gefälschten Tomys sondern nur ähnlich aufgebaute Produkte. Die Micro-Qs und andere (Nakamichi, Entertec, Turboracer) haben ja ein anderes Layout bei der Elektronik.

Um bei deinem Vergleich zu bleiben dürfte man dann überhaupt keine Zeigeruhren ausser Rolex verkaufen...

Wenn aber wer ein Patent drauf hat (wie Niko) schauts wieder anders aus, dann müsste jeder Hersteller Lizenznehmer von Niko sein um seine Autos zu legalisieren.

mfG
Clystron


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[haegar69]

und das scheint der punkt zu sein. irgendetwas an den echten ist geschützt, wird aber auch von den "falschen" verwendet. die lenkung, die platine, der antrieb???
die grösse, das aussehen, das prinzip "mini-r/c" kann es doch nicht sein...
ist hier nicht jemand rechtsschutzversichert?

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[Anonymer User]

Wenn ich das im Moment richtig verstehe, gilt das Verbot aber nur für den Verkauf innerhalb Deutschlands. Der Privat-Import dürfte davon unberührt bleiben, oder?

[Anonymer User]

also das thema mit geschmacksmustern und patenten ist eine heikle sache. nicht umsonst gibt es sowas wie patentanwälte. grundsätzlich ist zu sagen, das von herstellern oft über das ziel hinausgeschossen wird. das problem ist nur, das es eine menge geld kostet, sich dagegen zu wehren. bis so etwas in den bereich unlauterer wettbewerb fällt, dauert es erfahrungsgemäß sehr lange. soviel ich weiß, hat tomy ein gebrauchsmuster auf das aufladen von ferngesteuerten rc-modellen an der fernbedienung. und somit wird es schon ziemlich schwer für konkurenzprodukte. zur rolex: komplett anderes thema. hier geht es um markenrecht. bei gebrauchsmustern geht es um ideenschutz. hat also rein garnischts miteinander zu tun. zum trost: gebrauchsmuster lassen sich nicht unbegrent sichern. soviel ich weiß funktioniert das nur über ein paar jahre. siehe den fischer-dübel, den airbag oder abs. auf kurz oder lang kommt alles zu uns. auch billig. meiner meinung nach ist tomy auch garnicht so dumm. markenstrategisch lässt sich über die verfügbarkeit (oder besser gesagt die mangelnde...) am zielgerichtesten ein kult generieren... oder wären alle so geil auf die dinger, wenn man sie an jeder tanke kaufen könnte???

[Anonymer User]

also das thema mit geschmacksmustern und patenten ist eine heikle sache. nicht umsonst gibt es sowas wie patentanwälte. grundsätzlich ist zu sagen, das von herstellern oft über das ziel hinausgeschossen wird. das problem ist nur, das es eine menge geld kostet, sich dagegen zu wehren. bis so etwas in den bereich unlauterer wettbewerb fällt, dauert es erfahrungsgemäß sehr lange. soviel ich weiß, hat tomy ein gebrauchsmuster auf das aufladen von ferngesteuerten rc-modellen an der fernbedienung. und somit wird es schon ziemlich schwer für konkurenzprodukte. zur rolex: komplett anderes thema. hier geht es um markenrecht. bei gebrauchsmustern geht es um ideenschutz. hat also rein garnischts miteinander zu tun. zum trost: gebrauchsmuster lassen sich nicht unbegrent sichern. soviel ich weiß funktioniert das nur über ein paar jahre. siehe den fischer-dübel, den airbag oder abs. auf kurz oder lang kommt alles zu uns. auch billig. meiner meinung nach ist tomy auch garnicht so dumm. markenstrategisch lässt sich über die verfügbarkeit (oder besser gesagt die mangelnde...) am zielgerichtesten ein kult generieren... oder wären alle so geil auf die dinger, wenn man sie an jeder tanke kaufen könnte???

[Clystron]

AFAIK hat Niko das Patent und Tomy/ACME ist Lizenznehmer.

mfG
Clystron

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[Anonymer User]

MOin,

ich habe mich hier gerade mal mit einem Juristen unterhalten. .
Der mir folgendes sagte:
zusammengefasst bedeutet dieser Gebrauchtmusterschutz,
dass die Plagiate nicht vom Original zu unterscheiden sind..
heisst z.B: du darfst dein Bimarckowitsch Mineralwasser nicht in Flaschen verkaufen, die aussehen wie BISMARCK flaschen..
Nach der einschätzung sollten LXX z.B: probleme bekommen..
@ Mammo, dich haben sie warscheinlich gefischt, weil du irgendwas von Kompatibilität zu Tomy geschrieben hast..
Wie gesagt, meine Nakamichi AUktion läuft schon seit 4 Tagen..
Ich habe aber auch bewusst jeglichen Vergleich zu Tomy weggelassen..

ich werde gleich nochmal in unserer Rechtsabteilung nachhaken..

[VD]

Quote:

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Nach der einschätzung sollten LXX z.B: probleme bekommen..

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@X4NDER : also die LXX hätte ACME schon längst verbieten können, also in den Staaten. Da die dort aber schon eher als bei uns bekannt waren (das garantiert auch ACME), haben die anscheinend GLÜCK, andere RECHTE ?? Auf jedenfall anscheinend das Recht weiter ihre Plagiate zu vertreiben. Und jeder muss eingestehen, das ein LXX oder Cyclona mehr Ähnlichkeit als ein FitRacer oder Bensu mit den Tomy/Microsizern hat. Anscheinend ist es nur wiedermal in good old Germany möglich solche ratikalen Methoden anzuwenden.

Hebt Euch Eure Plagiate auf, sie gehören in Deutschland zur austerbenden Rasse.




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[Anonymer User]

Also ich habe gelesen das Ebay die klage z.B mit Rolex gewonnen hat,weil die auch geklagt haben,das Ebay bitte dafür sorgen solle ,die unechten Rolex uhren nicht in Ihre Auktionen aufnehmen sollen.Doch Ebay hat darauf hingewiesen das sie nicht bei millionen angeboten die meistenz nur 3 tage dauern,alle raus zu sortieren.(Personal mangel)
Statt ebay sollen die anbieter jetzt jetzt gesucht und angeklagt werden.Also denke ich das ACME auch nicht damit durchkommt auf lange hinsicht.Oder sie übernehmen die kosten von Ebay.Wenn ebay jetzt schlau ist,könnten die sagen das sie bitte die leute selbst anschreiben sollen,die das angebot bei Ebay machen.

[Smacks]

Schon mal was vom VERI Programm gehört?
ACME ist ein VERI und kann selbstständig die Auktionen durchforsten und braucht EBay nur die Artikelnummer zu nennen. Ebay schließt daraufhin die Auktion und übermittelt ACME alle Daten des Anbieters . ACME kann daraufhin weitere Schritte gegen den Anbieter einleiten(Abmahnung über ihren Rechtsanwalt)

VERI= verifizierter Rechteinhaber